| Target1 | Search text | Regex2 | Smart search3 |
|---|---|---|---|
| Global search | |||
| Context | |||
| Left | |||
| Right | |||
| Source |
| Context | Left | Key | Right | Source | |
|---|---|---|---|---|---|
| das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung von deren Kaufpreis vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wen | fer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller | Forderungen | aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Bei vertragswidrigem Ver | ||
| stung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einzieh | sgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle | Forderungen | in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung | ||
| hrwertsteuer in Deutschland. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Verkäufer und Käufer können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. 2. Die akzeptierten Zahlungsarten sind Sofortüberweisung, Kreditkartenzahlung, PayPal und Vorkasse. Bei Speditionslieferung stehen dem Käufer weiter die Zahlarten Barzahlung od | ufer können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten | Forderungen | aufrechnen. 2. Die akzeptierten Zahlungsarten sind Sofortüberweisung | ||
| Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben. VIII. Eigentumsvorbehalt 1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung seiner sämtlichen Forderungen aus dem Vertragsverhältnis vor. 2. Der Käufer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Er darf diese nicht Dritten überlassen und trit | gentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung seiner sämtlichen | Forderungen | aus dem Vertragsverhältnis vor. 2. Der Käufer ist verpflichtet, die | ||
| alten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 25% Prozent übersteigt, sind wir zur Frei | uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller | Forderungen | aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbeh | ||
| behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 25% Prozent übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet. 2. Der Kunde ist verpflichtet, die War | ftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden | Forderungen | aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 25% Prozent übersteigt, sind | ||
| trag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen. 4. Der Kunde als Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der F | hen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle | Forderungen | in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung | ||
| dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 3. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. 4. Wir können Forderungen aus diesem Vertrag jederzeit an Dritte abtreten. Im Übrigen können wir Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten übertragen, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen | e Anwendung. 3. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. 4. Wir können | Forderungen | aus diesem Vertrag jederzeit an Dritte abtreten. Im Übrigen können w | ||
| bestellte Artikel auszuliefern. 6. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen und der im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand noch entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum des Verkäufers. 7. Gewährleistung Wir leisten branchenübliche Herstellergarantie. | aufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden | Forderungen | und der im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand noch entstehenden For | KAISERS NEUE KLEIDE | |
| leibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen und der im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand noch entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum des Verkäufers. 7. Gewährleistung Wir leisten branchenübliche Herstellergarantie. Mängel sind unverzüglich zu rügen, soweit es sich um offensichtliche Mängel h | gen und der im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand noch entstehenden | Forderungen | als Vorbehaltsware Eigentum des Verkäufers. 7. Gewährleistung Wir l | KAISERS NEUE KLEIDE | |
| chnung oder Kreditkarte zahlen. Die gewünschte Zahlungsart ist im Rahmen des Bestellvorgangs anzugeben. Die Rechnung ist nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. 5.4 Der Kunde darf gegen unsere Forderungen nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung steht | nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. 5.4 Der Kunde darf gegen unsere | Forderungen | nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforder | Aschendorff Verlag GmbH & Co. KG | |
| en, erfüllt hat. 6.2 Bei Lieferung an einen Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Der Weiterverkäufer tritt uns sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rech | ang berechtigt. Der Weiterverkäufer tritt uns sicherheitshalber alle | Forderungen | gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlän | Aschendorff Verlag GmbH & Co. KG | |
| eitshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Ist die Einzugsermächtigung widerrufen, ist der Kunde verpflichtet, uns auf Anforderung sämtliche für die Einziehung der Forderung erforde | t). Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen | Forderungen | für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Ist die Einzugserm | Aschendorff Verlag GmbH & Co. KG | |
| e Einziehung der Forderung erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die dafür erforderlichen Unterlagen, einschließlich eines Verzeichnisses aller Eigentumsvorbehaltswaren und abgetretenen Forderungen , zu übergeben. Der Kunde ist auf Anforderung verpflichtet und wir sind berechtigt, den Schuldnern die Forderungsabtretung anzuzeigen. 7. Mängelhaftung 7.1 Ist der Kunde Verbraucher, d. h | eines Verzeichnisses aller Eigentumsvorbehaltswaren und abgetretenen | Forderungen | , zu übergeben. Der Kunde ist auf Anforderung verpflichtet und wir si | Aschendorff Verlag GmbH & Co. KG | |
| Der Kunde ist verpflichtet, uns von der gerichtlichen Geltendmachung der abgetretenen Ansprüche unverzüglich zu informieren und bei sämtlichen Vereinbarungen in Bezug auf die abgetretenen Forderungen unsere Zustimmung einzuholen. 9. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, soweit bestellte eigene Produkte nicht mehr vorrätig | eren und bei sämtlichen Vereinbarungen in Bezug auf die abgetretenen | Forderungen | unsere Zustimmung einzuholen. 9. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit W | Aschendorff Verlag GmbH & Co. KG | |
| eren, nicht uns gehörenden Waren verkauft werden, gilt die Kaufpreisforderung nur in Höhe des Wertes der von uns gelieferten Ware als abgetreten. Der Kunde ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen solange einzuziehen, wie er seiner Zahlungspflicht uns gegenüber nachkommt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der von uns gelieferten Ware oder eine Abtretung der Forderung aus d | rten Ware als abgetreten. Der Kunde ist berechtigt, die abgetretenen | Forderungen | solange einzuziehen, wie er seiner Zahlungspflicht uns gegenüber nac | Firma VIVA LA FRESH | |
| fändung oder Sicherungsübereignung der von uns gelieferten Ware oder eine Abtretung der Forderung aus dem Weiterverkauf dieser Ware ist erst nach vollständiger Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen zulässig. Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu | dieser Ware ist erst nach vollständiger Bezahlung unserer sämtlichen | Forderungen | zulässig. Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden sind wir berecht | Firma VIVA LA FRESH | |
| eweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch eine Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands | ch eine Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende | Forderungen | sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nach | POCO Einrichtungsmärkte GmbH | |
| n Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. 2. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbe | s das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen | Forderungen | aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechende | POCO Einrichtungsmärkte GmbH | |
| t Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 4. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig. § 8. Gefahrübergang, Transportschäden 1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ka | en Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende | Forderungen | sofort fällig. § 8. Gefahrübergang, Transportschäden 1. Die Gefahr | POCO Einrichtungsmärkte GmbH | |
| lt Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung auch nach Weiterverkauf derselben, unser Eigentum. Bei Verwendung, Verkauf oder sonstige Abtretung geht die Forderung auf uns über, bis unsere Forderungen bezahlt sind. 6. Kundendienstaufträge Bei verspäteter Absage bzw. Nichtantreffen des Auftraggebers werden die Aufwendungen hierfür in Rechnung gestellt. Die Kundendienstleistungen sind nac | oder sonstige Abtretung geht die Forderung auf uns über, bis unsere | Forderungen | bezahlt sind. 6. Kundendienstaufträge Bei verspäteter Absage bzw. Ni | ||
| 4 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte (1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen die Zahlungsansprüche von Blutsgeschwister aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. (2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Blutsgeschwister Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - | ahlungsansprüche von Blutsgeschwister aufzurechnen, es sei denn, die | Forderungen | des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. (2) Der | Blutsgeschwister GmbH | |
| durchzusetzen. Insbesondere kann er dazu aufgefordert werden, die Rechte von Blutsgeschwister selbst durchzusetzen. §3 Haftung (1) Der Teilnehmer stellt Blutsgeschwister frei von allen Forderungen , die in der Person des Teilnehmers selbst oder aus den von Blutsgeschwister im Zusammenhang mit dieser Aktion eingeräumten Rechten entstehen können. (2) Blutsgeschwister ist nicht verantw | Haftung (1) Der Teilnehmer stellt Blutsgeschwister frei von allen | Forderungen | , die in der Person des Teilnehmers selbst oder aus den von Blutsgesc | Blutsgeschwister GmbH | |
| r dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. e) Die Überfälligkeit beginnt nach zwei Wochen vom Rechnungsdatum. Wir behalten uns vor, überfällige Forderungen an ein externes Inkassounternehmen zu übertragen. Die daraus entstehenden Kosten sind vom Gläubiger zu tragen. f) Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über SEPA-Lastschrift-Ver | ch zwei Wochen vom Rechnungsdatum. Wir behalten uns vor, überfällige | Forderungen | an ein externes Inkassounternehmen zu übertragen. Die daraus entsteh | Libresco GmbH | |
| 0 EUR in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde im Falle des Zahlungsverzugs alle durch zweckentsprechende Maßnahmen verursachte Kosten zur Beitreibung der offenen Forderungen zu ersetzen u.a. prozessrechtliche Kostenersatzpflicht, Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe, Spesen, Kosten der Forderungseinziehung (u.a. Kosten eines konzessionierten Inkassoinst | tsprechende Maßnahmen verursachte Kosten zur Beitreibung der offenen | Forderungen | zu ersetzen u.a. prozessrechtliche Kostenersatzpflicht, Verzugszinse | ||
| verpflichtungen durch den Kunden vor. 5.2 Bei Lieferung an Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt mir sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnahme in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). 6. Gewährleist | ichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die | Forderungen | einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt mir sicherheitshalber alle Fo | ||
| st dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt mir sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnahme in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). 6. Gewährleistung/Haftung 6.1 Reklamationen sind unverzüglich schriftlich mir gegenüber, s | en einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt mir sicherheitshalber alle | Forderungen | gegen seine Abnahme in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verläng | ||
| oad erfolgt die Vergabe des Nutzungsrechts unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche. 4. Die Buchhandlung hat ihre Forderungen , die ihr aus dem Verkauf von Buchhändlerartikeln im Fall der Versandvariante gegen den Kunden zustehen, zum Zweck einer erweiterten Debitorenbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Ve | der Bestellung bestehenden Ansprüche. 4. Die Buchhandlung hat ihre | Forderungen | , die ihr aus dem Verkauf von Buchhändlerartikeln im Fall der Versand | ||
| rkauf von Buchhändlerartikeln im Fall der Versandvariante gegen den Kunden zustehen, zum Zweck einer erweiterten Debitorenbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese Forderungen als eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser Forderungen zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn s | enbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese | Forderungen | als eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Drit | ||
| tikeln im Fall der Versandvariante gegen den Kunden zustehen, zum Zweck einer erweiterten Debitorenbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese Forderungen als eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser Forderungen zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestri | rkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese Forderungen als eigene | Forderungen | ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung | ||
| en Debitorenbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese Forderungen als eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser Forderungen zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. § 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Au | er Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser | Forderungen | zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zuläss | ||
| die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. § 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. § 5 Haftung (1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schä | Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um | Forderungen | aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis | ||
| kel begrenzt (soweit keine anders lautenden Genehmigungen vorliegen). § 7 Eigentumsvorbehalt (1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis alle unsere ausstehenden Forderungen und anderen Ansprüche gegenüber dem Kunden bezahlt oder erfüllt worden sind, die aus der Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden herrühren. (2) Dieser Eigentumsvorbehalt gilt nur, | s Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis alle unsere ausstehenden | Forderungen | und anderen Ansprüche gegenüber dem Kunden bezahlt oder erfüllt word | ||
| genüber dem Kunden bezahlt oder erfüllt worden sind, die aus der Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden herrühren. (2) Dieser Eigentumsvorbehalt gilt nur, soweit die noch offenen Forderungen nicht in grobem Missverhältnis zum Wert der insgesamt gelieferten Ware und der schon erfolgten Kaufpreiszahlungen stehen. Ein solches Missverhältnis wird im Regelfall vorliegen, wenn das W | n. (2) Dieser Eigentumsvorbehalt gilt nur, soweit die noch offenen | Forderungen | nicht in grobem Missverhältnis zum Wert der insgesamt gelieferten Wa | ||
| schon erfolgten Kaufpreiszahlungen stehen. Ein solches Missverhältnis wird im Regelfall vorliegen, wenn das Wertverhältnis eine Größenordnung von 1:3 zwischen offenen und schon beglichenen Forderungen übersteigt, wobei im Einzelfall auch aufgrund besonderer Umstände schon bei einem darunter liegenden Wert ein Missverhältnis vorliegen kann. Sobald ein solches Missverhältnis entsteht, erl | is eine Größenordnung von 1:3 zwischen offenen und schon beglichenen | Forderungen | übersteigt, wobei im Einzelfall auch aufgrund besonderer Umstände sc | ||
| übereignet werden. Der unternehmerische Kunde kann unsere Lieferung gemäß den buchhändlerischen Gepflogenheiten weiter verkaufen, tritt jedoch alle sich aus diesem Weiterverkauf ergebenden Forderungen hiermit im Voraus an uns ab. (4) Nimmt der Kunde (Groß- oder Einzelhändler) Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware (Verlagserzeugnisse) in ein mit einem Dritten (Einz | erkaufen, tritt jedoch alle sich aus diesem Weiterverkauf ergebenden | Forderungen | hiermit im Voraus an uns ab. (4) Nimmt der Kunde (Groß- oder Einze | ||
| schen Gepflogenheiten weiter verkaufen, tritt jedoch alle sich aus diesem Weiterverkauf ergebenden Forderungen hiermit im Voraus an uns ab. (4) Nimmt der Kunde (Groß- oder Einzelhändler) Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware (Verlagserzeugnisse) in ein mit einem Dritten (Einzelhändler oder Verbraucher) bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt nach erfolgter | m Voraus an uns ab. (4) Nimmt der Kunde (Groß- oder Einzelhändler) | Forderungen | aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware (Verlagserzeugnisse) | ||
| s Kontokorrentverhältnisses entstehende Schlusssaldo als anteilig an uns abgetreten und zwar bis zur Höhe der aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in das Kontokorrent eingestellten Forderungen , jedoch beschränkt auf die Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. (5) Führt die Kontokorrentvereinbarung in Absatz (4) zu einer Übersicherung unsererseits, besteht ab einer Höhe vo | iterveräußerung der Vorbehaltsware in das Kontokorrent eingestellten | Forderungen | , jedoch beschränkt auf die Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltswa | ||
| ie Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. (5) Führt die Kontokorrentvereinbarung in Absatz (4) zu einer Übersicherung unsererseits, besteht ab einer Höhe von 110% der zu sichernden Forderungen ein Freigabeanspruch des Kunden. § 8 Abtretung, Aufrechnung und Zurückbehaltung (1) Abtretungen der aus den Verträgen erworbenen Rechte durch den Kunden sind aufgrund der Besonderheite | erung unsererseits, besteht ab einer Höhe von 110% der zu sichernden | Forderungen | ein Freigabeanspruch des Kunden. § 8 Abtretung, Aufrechnung und Zu | ||
| diesem Verhalten in der Zukunft. In die Berechnung dieser Werte werden unter anderem Adressdaten integriert. Daten über die nicht vertragsgemäße Abwicklung von fälligen und unbestrittenen Forderungen können im Rahmen der gesetzlich zulässigen Bestimmungen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder der Nutzung an die obe | die nicht vertragsgemäße Abwicklung von fälligen und unbestrittenen | Forderungen | können im Rahmen der gesetzlich zulässigen Bestimmungen und unter Be | BON'A PARTE Versand GmbH | |
| igentum an der vertragsgegenständlichen Ware vor. b. Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des BGB sind, gilt: i. Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum von HORNBACH, bis alle Forderungen erfüllt sind, die HORNBACH gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen. Besteht ein Kontokorrent, so besteht die zu sichernde Forderung aus der jeweiligen Saldoforderung. ii. Der Kunde | ieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum von HORNBACH, bis alle | Forderungen | erfüllt sind, die HORNBACH gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zus | Hornbach Baumarkt AG | |
| pfänden oder sicherungshalber übereignen. Die Entgeltforderungen bzw. die Saldoforderungen aus Kontokorrent des Kunden gegen seine Abnehmer aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie Forderungen des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf | egen seine Abnehmer aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie | Forderungen | des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rec | Hornbach Baumarkt AG | |
| nem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie Forderungen des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen) tritt der Kunde HORNBACH bereits jetzt sicherungshalber ab. HORNBACH nimmt diese Abtretung hiermit an. Der Kunde ist erm | Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere | Forderungen | aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen) | Hornbach Baumarkt AG | |
| e auf Versicherungsleistungen) tritt der Kunde HORNBACH bereits jetzt sicherungshalber ab. HORNBACH nimmt diese Abtretung hiermit an. Der Kunde ist ermächtigt, die an HORNBACH abgetretenen Forderungen auf eigene Rechnung im eigenen Namen für HORNBACH einzuziehen, solange HORNBACH diese Ermächtigung nicht widerruft. HORNBACH wird die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzug | g hiermit an. Der Kunde ist ermächtigt, die an HORNBACH abgetretenen | Forderungen | auf eigene Rechnung im eigenen Namen für HORNBACH einzuziehen, solan | Hornbach Baumarkt AG | |
| t ermächtigt, die an HORNBACH abgetretenen Forderungen auf eigene Rechnung im eigenen Namen für HORNBACH einzuziehen, solange HORNBACH diese Ermächtigung nicht widerruft. HORNBACH wird die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Sofern sich der Kunde vertragswidrig ver | lange HORNBACH diese Ermächtigung nicht widerruft. HORNBACH wird die | Forderungen | nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerr | Hornbach Baumarkt AG | |
| chkommt. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält insbesondere mit der Entgeltforderung in Verzug gerät , ist HORNBACH berechtigt, vom 5/9 Kunden die Bekanntgabe der abgetretenen Forderungen und Schuldner, die Mitteilung der Abtretung an die Schuldner und die Aushändigung aller Unterlagen sowie alle Angaben, die HORNBACH zur Geltendmachung der Forderungen benötigt, zu verlange | RNBACH berechtigt, vom 5/9 Kunden die Bekanntgabe der abgetretenen | Forderungen | und Schuldner, die Mitteilung der Abtretung an die Schuldner und die | Hornbach Baumarkt AG | |
| gabe der abgetretenen Forderungen und Schuldner, die Mitteilung der Abtretung an die Schuldner und die Aushändigung aller Unterlagen sowie alle Angaben, die HORNBACH zur Geltendmachung der Forderungen benötigt, zu verlangen. Der Kunde darf die Forderungen nicht abtreten, um sie im Wege des Factoring einziehen zu lassen, es sei denn, er verpflichtet den Factor unwiderruflich, die Gegenle | r Unterlagen sowie alle Angaben, die HORNBACH zur Geltendmachung der | Forderungen | benötigt, zu verlangen. Der Kunde darf die Forderungen nicht abtrete | Hornbach Baumarkt AG | |
| tteilung der Abtretung an die Schuldner und die Aushändigung aller Unterlagen sowie alle Angaben, die HORNBACH zur Geltendmachung der Forderungen benötigt, zu verlangen. Der Kunde darf die Forderungen nicht abtreten, um sie im Wege des Factoring einziehen zu lassen, es sei denn, er verpflichtet den Factor unwiderruflich, die Gegenleistung solange an HORNBACH zu bewirken wie noch Forderu | ndmachung der Forderungen benötigt, zu verlangen. Der Kunde darf die | Forderungen | nicht abtreten, um sie im Wege des Factoring einziehen zu lassen, es | Hornbach Baumarkt AG | |
| erungen nicht abtreten, um sie im Wege des Factoring einziehen zu lassen, es sei denn, er verpflichtet den Factor unwiderruflich, die Gegenleistung solange an HORNBACH zu bewirken wie noch Forderungen von HORNBACH gegen den Kunden bestehen. iv. Der Kunde ist verpflichtet, eine Verarbeitung und/oder Umbildung allein der Vorbehaltsware bzw. der Vorbehaltsware mit anderen Stoffen nur für H | rruflich, die Gegenleistung solange an HORNBACH zu bewirken wie noch | Forderungen | von HORNBACH gegen den Kunden bestehen. iv. Der Kunde ist verpflicht | Hornbach Baumarkt AG | |
| rden. vi. Auf Wunsch des Kunden ist HORNBACH verpflichtet, die HORNBACH zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der HORNBACH zustehenden offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10% übersteigt. HORNBACH ist berechtigt, die freizugebenden Sicherheiten auszuwählen. 6. Lieferung a. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Di | ls ihr realisierbarer Wert den Wert der HORNBACH zustehenden offenen | Forderungen | gegen den Kunden um mehr als 10% übersteigt. HORNBACH ist berechtigt | Hornbach Baumarkt AG | |
| um vorbehält bis zur vollständigen Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Abnehmers. Für den Fall, dass das Mitglied Vorbehaltsware weiterveräußert, tritt es bereits jetzt seine künftigen Forderungen aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten - einschließlich etwaiger Saldoforderungen - sicherungshalber an Hitseller ab. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit an | rbehaltsware weiterveräußert, tritt es bereits jetzt seine künftigen | Forderungen | aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechte | GLOBUS hitseller Gmb | |
| hte gegen die Abnehmer des Mitglieds erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen. Bis auf Widerruf ist das Mitglied zur Einziehung der abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung befugt. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Wechselprotest oder bei | n. Bis auf Widerruf ist das Mitglied zur Einziehung der abgetretenen | Forderungen | aus der Weiterveräußerung befugt. Bei Vorliegen eines wichtigen Grun | GLOBUS hitseller Gmb | |
| chergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. § 4 Gewährleistung (1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. | Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um | Forderungen | aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zu | J.A.Woll Handels Gmb | |
| ergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes: a) Wir | Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um | Forderungen | aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis | ||
| ständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. b) Sie können die Ware im orde | n uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller | Forderungen | aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums | ||
| sware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren | sgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle | Forderungen | in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwac | ||
| erechtigt, Zinsen und Provision bis zu 3% über den jeweils üblichen Zinssätzen für kurzfristige Kredite der deutschen Banken zu fordern. (2) Der Käufer ist in keinem Fall berechtigt, seine Forderungen gegen unsere Forderungen aufzurechnen, auch dann nicht, wenn Gewährleistungsansprüche gegen uns geltend gemacht werden, außer, der Käufer verrechnet mit einer unbestrittenen oder rechtskrä | nken zu fordern. (2) Der Käufer ist in keinem Fall berechtigt, seine | Forderungen | gegen unsere Forderungen aufzurechnen, auch dann nicht, wenn Gewährl | ||
| vision bis zu 3% über den jeweils üblichen Zinssätzen für kurzfristige Kredite der deutschen Banken zu fordern. (2) Der Käufer ist in keinem Fall berechtigt, seine Forderungen gegen unsere Forderungen aufzurechnen, auch dann nicht, wenn Gewährleistungsansprüche gegen uns geltend gemacht werden, außer, der Käufer verrechnet mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forde | Käufer ist in keinem Fall berechtigt, seine Forderungen gegen unsere | Forderungen | aufzurechnen, auch dann nicht, wenn Gewährleistungsansprüche gegen u | ||
| en Rückgabe oder die Übertragung des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers verlangen. 11. Eigentumsvorbehalt (1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzel | Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis unsere sämtlichen | Forderungen | aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden | ||
| verlangen. 11. Eigentumsvorbehalt (1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von uns in eine laufende Rechnung aufgenommen wurde | aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden | Forderungen | auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen begliche | ||
| sverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von uns in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkennt ist. (2) Wir sind jederzeit berechtigt, die Herausgabe der uns gehörenden Gegenstände zu verlangen, | gen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche | Forderungen | von uns in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo g | ||
| en Gegenstände zu verlangen, insbesondere die Rechte auf Aussonderung oder Abtretung des Anspruchs auf die Gegenleistung im Insolvenzverfahren geltend zu machen, wenn die Erfüllung unserer Forderungen durch den Käufer gefährdet ist, insbesondere über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder sich dessen Vermögensverhältnisse wesentlich verschlechtern. Die Geltendmachung | im Insolvenzverfahren geltend zu machen, wenn die Erfüllung unserer | Forderungen | durch den Käufer gefährdet ist, insbesondere über dessen Vermögen da | ||
| ns gelten als Rücktritt vom Vertrag. (3) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er uns hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die aussch | chäftsgang nur dann berechtigt, wenn er uns hiermit schon jetzt alle | Forderungen | abtritt, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen | ||
| er nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Käufers stehen, veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiteräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an uns ab. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; je | tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiteräußerung entstehenden | Forderungen | in voller Höhe an uns ab. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der | ||
| usschließlich im Eigentum des Käufers stehen, veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiteräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an uns ab. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen | tehenden Forderungen in voller Höhe an uns ab. Zur Einziehung dieser | Forderungen | ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die | ||
| on jetzt die aus der Weiteräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an uns ab. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemä | ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die | Forderungen | selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wi | ||
| Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Wir können verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und der | zuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die | Forderungen | nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen | ||
| ns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Wir können verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. (4) Bei Pfändungen sowi | achkommt. Wir können verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen | Forderungen | und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Ang | ||
| ließlich Gerichts- und Anwaltskosten - verpflichtet, die uns durch Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. (5) Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet. 12. Zeichnungen und Werkzeuge Der Käufer darf Zeichnungen oder andere Unterlagen, die er | en. (5) Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden | Forderungen | um mehr als 20 % übersteigt, sind wir auf Verlangen des Käufers inso | ||
| Umfang alleine zu. 4. Eigentumsvorbehalt Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt s | bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen | Forderungen | des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindun | MAPROM GmbH | |
| ufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Erm | en Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen | Forderungen | gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu des | MAPROM GmbH | |
| äftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne die ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn de | den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der | Forderungen | ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigun | MAPROM GmbH | |
| g mit Gegenforderungen des Kunden ist für alle denkbaren Fälle ausgeschlossen, es sei denn die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Wir sind berechtigt, unsere Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten. 12. Zahlungsverzug Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von bis zu EUR 10.- und Verzugszinsen in Höhe von 10% p | tritten oder rechtskräftig festgestellt. Wir sind berechtigt, unsere | Forderungen | aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten. 1 | MAPROM GmbH | |
| e von 10% p. a. berechnet. Erfolgt auch nach einer Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden. 13. Vertragsbestimmungen Sie geben | en alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die | Forderungen | werden sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die h | MAPROM GmbH | |
| ie sich für den Fall des Zahlungsverzuges zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die durch die entsprechende Verfolgung unserer Ansprüche entstehen. Zu den Kosten des Einzugs der Forderungen gehören neben einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht auch sämtliche außergerichtlichen Kosten eines Inkassoinstitutes und eines beauftragten Rechtsanwaltes. Bremen Landesbank zer | erfolgung unserer Ansprüche entstehen. Zu den Kosten des Einzugs der | Forderungen | gehören neben einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht auch sämt | ||
| orbehalt gemäß § 449 BGBmit nachstehender Erweiterung und Verlängerung: ( a ) Das Eigentum von MVB an den gelieferten Gegenständen bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher unserer Forderungen gegenüber dem Kunden vorbehalten (Vorbehaltsware). ( b ) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs berechtigt. Er tritt mit A | genständen bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher unserer | Forderungen | gegenüber dem Kunden vorbehalten (Vorbehaltsware). ( b ) Der Kunde i | ||
| st zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs berechtigt. Er tritt mit Annahme der vorliegenden Leistungs- und Zahlungsbedingungen sämtliche Forderungen gegenüber Dritten aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in voller Höhe mit allen Sicherungsrechten an MVB ab. ( c ) Nimmt der Kunde Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbe | nnahme der vorliegenden Leistungs- und Zahlungsbedingungen sämtliche | Forderungen | gegenüber Dritten aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in vo | ||
| gs- und Zahlungsbedingungen sämtliche Forderungen gegenüber Dritten aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in voller Höhe mit allen Sicherungsrechten an MVB ab. ( c ) Nimmt der Kunde Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware auf, so gilt nach erfolgter Saldierung der einzelnen Kontokorrentforderungen der jeweilige anerkannte periodische Saldo bzw. - wenn dieser se | er Höhe mit allen Sicherungsrechten an MVB ab. ( c ) Nimmt der Kunde | Forderungen | aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware auf, so gilt nach erf | ||
| des Kontokorrentverhältnisses entstehende Schlusssaldo als anteilsmäßig abgetreten, und zwar bis zur Höhe der aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in das Kontokorrent eingestellten Forderungen , jedoch beschränkt auf die Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Werden Forderungen von MVB in ein mit dem Kunden bestehendes Kontokorrentverhältnis aufgenommen, so gelten der verei | iterveräußerung der Vorbehaltsware in das Kontokorrent eingestellten | Forderungen | , jedoch beschränkt auf die Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltswa | ||
| r bis zur Höhe der aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in das Kontokorrent eingestellten Forderungen, jedoch beschränkt auf die Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Werden Forderungen von MVB in ein mit dem Kunden bestehendes Kontokorrentverhältnis aufgenommen, so gelten der vereinbarte Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsabtretung als Sicherheit für unsere anteilige S | schränkt auf die Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Werden | Forderungen | von MVB in ein mit dem Kunden bestehendes Kontokorrentverhältnis auf | ||
| nommen, so gelten der vereinbarte Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsabtretung als Sicherheit für unsere anteilige Saldoforderung. ( d ) Der Kunde ist ermächtigt, die an MVB abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware für MVB einzuziehen. Diese Ermächtigung kann jederzeit widerrufen werden. ( e ) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänd | doforderung. ( d ) Der Kunde ist ermächtigt, die an MVB abgetretenen | Forderungen | aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware für MVB einzuziehen. Di | ||
| schuldbefreiende Wirkung an dem Tag, an dem die Gutschriftanzeige des betreffenden Geldinstituts bei MVB eingeht. ( b ) Wird das Zahlungsziel überschritten, werden sämtliche noch offenen Forderungen von MVB ohne Rücksicht auf früher eingeräumte Zahlungsziele sofort fällig. Die Ausführung weiterer Aufträge kann von der Begleichung aller fälligen Forderungen und von Vorauszahlungen - oh | ) Wird das Zahlungsziel überschritten, werden sämtliche noch offenen | Forderungen | von MVB ohne Rücksicht auf früher eingeräumte Zahlungsziele sofort f | ||
| erden sämtliche noch offenen Forderungen von MVB ohne Rücksicht auf früher eingeräumte Zahlungsziele sofort fällig. Die Ausführung weiterer Aufträge kann von der Begleichung aller fälligen Forderungen und von Vorauszahlungen - ohne Skontoabzug - abhängig gemacht werden. MVBbehält sich vor, eingehende Vorauszahlungen für weitere Aufträge - auch von Rechtsnachfolgern des Kunden oder mit i | Ausführung weiterer Aufträge kann von der Begleichung aller fälligen | Forderungen | und von Vorauszahlungen - ohne Skontoabzug - abhängig gemacht werden | ||
| erden. MVBbehält sich vor, eingehende Vorauszahlungen für weitere Aufträge - auch von Rechtsnachfolgern des Kunden oder mit ihm im wesentlichen personengleichen Auftraggebern - mit offenen Forderungen aus früheren Aufträgen - auch von Rechtsvorgängern des Kunden oder mit ihm im wesentlichen personengleichen Auftraggebern - zu verrechnen und die Ausführung jener Aufträge solange auszuset | mit ihm im wesentlichen personengleichen Auftraggebern - mit offenen | Forderungen | aus früheren Aufträgen - auch von Rechtsvorgängern des Kunden oder m | ||
| , ist nach Wahl der MVB Frankfurt am Main oder Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem jeweiligen Vertrag ergebenden Streitigkeiten. 2. Der Kunde ist zur Abtretung von Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von MVB berechtigt. 3. MVB ist berechtigt, die von ihr geschuldeten Leistungen durch Unterauftragnehmer erbringen | ertrag ergebenden Streitigkeiten. 2. Der Kunde ist zur Abtretung von | Forderungen | aus diesem Vertragsverhältnis nur nach vorheriger schriftlicher Zust | ||
| gentumsvorbehalt 1.) Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch, bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen aus der Geschäftsverbindung, zwischen Käufer und Verkäufer erfüllt sind. 2.) Der Käufer ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt, jedoch zur weiteren Veräußerun | entumsvorbehalt gilt auch, bis sämtliche, auch künftige und bedingte | Forderungen | aus der Geschäftsverbindung, zwischen Käufer und Verkäufer erfüllt s | ||
| er Verpfändung der Ware nicht befugt, jedoch zur weiteren Veräußerung der Vorbehaltsware im geordneten Geschäftsgang berechtigt. Die hieraus gegenüber seinen Geschäftspartnern entstehenden Forderungen tritt er hiermit uns bereits jetzt ab. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst ei | echtigt. Die hieraus gegenüber seinen Geschäftspartnern entstehenden | Forderungen | tritt er hiermit uns bereits jetzt ab. Wir nehmen die Abtretung an. | ||
| er dem Verhältnis des Wertes seiner Ware zu dem der vom Verkäufer gelieferten Ware entspricht. 4.) Übersteigt der Wert sämtlicher für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die bestehenden Forderungen nachhaltig um mehr als 10 %, so werden wir auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach Wahl des Verkäufers freigeben. 5.) Wir sind berechtigt, die Eigentumsvorbehaltsrechte geltend zu mach | ämtlicher für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die bestehenden | Forderungen | nachhaltig um mehr als 10 %, so werden wir auf Verlangen des Käufers | ||
| die jedoch ebenfalls kostenfrei sind, zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht. (2) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. § 6 Kauf auf Rechnung (1) Soweit die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" zur Verfügung steht und vom Kunden gewählt wird. kann der Kunde Waren erwerben und muss erst nach tatsäch | Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten | Forderungen | aufrechnen. § 6 Kauf auf Rechnung (1) Soweit die Zahlungsart "Kauf | Mömax Deutschland GmbH | |
| sverpflichtungen durch den Kunden vor. 8.2 Bei Lieferung an Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt uns sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). 9. Gewährleist | ichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die | Forderungen | einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt uns sicherheitshalber alle Fo | Franz Steiner Verlag | |
| st dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt uns sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). 9. Gewährleistung/Haftung 9.1 Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. 9.2 Für Fragen, | en einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt uns sicherheitshalber alle | Forderungen | gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlän | Franz Steiner Verlag | |
| oad erfolgt die Vergabe des Nutzungsrechts unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche. 4. Die Buchhandlung hat ihre Forderungen , die ihr aus dem Verkauf von Buchhändlerartikeln im Fall der Versandvariante gegen den Kunden zustehen, zum Zweck einer erweiterten Debitorenbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Ve | der Bestellung bestehenden Ansprüche. 4. Die Buchhandlung hat ihre | Forderungen | , die ihr aus dem Verkauf von Buchhändlerartikeln im Fall der Versand | ||
| rkauf von Buchhändlerartikeln im Fall der Versandvariante gegen den Kunden zustehen, zum Zweck einer erweiterten Debitorenbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese Forderungen als eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser Forderungen zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn s | enbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese | Forderungen | als eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Drit | ||
| tikeln im Fall der Versandvariante gegen den Kunden zustehen, zum Zweck einer erweiterten Debitorenbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese Forderungen als eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser Forderungen zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestri | rkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese Forderungen als eigene | Forderungen | ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung | ||
| en Debitorenbuchhaltung an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer zieht diese Forderungen als eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser Forderungen zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. § 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Au | er Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser | Forderungen | zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zuläss | ||
| Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen vollständig erfüllt hat. 7.4.1 Veräußert der Käufer Vorbehaltsware weiter, so tritt er bereits jetzt Motraxx seine künftigen Forderungen aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden mit allen Nebenrechten - einschließlich etwaiger Saldoforderungen - sicherungshalber ab, ohne dass es noch späterer besonderer Erklärungen beda | ehaltsware weiter, so tritt er bereits jetzt Motraxx seine künftigen | Forderungen | aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden mit allen Nebenrechten | Firma MOTRAXX ELEKTROGERAETE GmbH | |
| g seiner Rechte gegen den Kunden erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen. 7.4.3 Bis auf Widerruf ist der Käufer zur Einziehung der abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung befugt. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Eröffnung eines Insolvenzverfahrens (Konkurs, Vergleich, Gesa | .4.3 Bis auf Widerruf ist der Käufer zur Einziehung der abgetretenen | Forderungen | aus der Weiterveräußerung befugt. Bei Vorliegen eines wichtigen Grun | Firma MOTRAXX ELEKTROGERAETE GmbH | |
| berechtigt, die Einziehungsbefugnis des Käufers zu widerrufen. Außerdem kann Motraxx nach vorheriger Androhung der Offenlegung der Sicherungsabtretung bzw. der Verwertung der abgetretenen Forderungen unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Sicherungsabtretung offen legen, die abgetretene Forderungen verwerten sowie die Offenlegung der Sicherungsabtretung durch den Käufer gegenübe | nlegung der Sicherungsabtretung bzw. der Verwertung der abgetretenen | Forderungen | unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Sicherungsabtretung of | Firma MOTRAXX ELEKTROGERAETE GmbH | |
| hung der Offenlegung der Sicherungsabtretung bzw. der Verwertung der abgetretenen Forderungen unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Sicherungsabtretung offen legen, die abgetretene Forderungen verwerten sowie die Offenlegung der Sicherungsabtretung durch den Käufer gegenüber dem Kunden verlangen. 7.5.1 Dem Käufer ist es gestattet, die Vorbehaltsware zu verarbeiten, umzubilden od | emessenen Frist die Sicherungsabtretung offen legen, die abgetretene | Forderungen | verwerten sowie die Offenlegung der Sicherungsabtretung durch den Kä | Firma MOTRAXX ELEKTROGERAETE GmbH | |
| svorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tret | uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller | Forderungen | aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehalt | ||
| ller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie - unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung a | ieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden | Forderungen | treten Sie - unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vo | ||
| Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. 7. Transportschäden Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offen | b, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der | Forderungen | ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, sow | ||
| rbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. 7. Transportschäden Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeli | n. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen | Forderungen | jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtung | ||
| versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Benutzer verpflichtet sich, Unifloh.de von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an Unifloh.de Dienstleistungen entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere Unifloh.de von jeglicher Haftung und | jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen | Forderungen | frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an Unifloh. | ||
| die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. § 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. § 5 Haftung (1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schä | Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um | Forderungen | aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis | ||
| chland unterstellt. Die Trusted Shops Qualitätskriterien basieren auf den für Online-Shopping relevanten nationalen und europäischen Gesetzen und berücksichtigen aktuelle Urteile und viele Forderungen der Verbraucherschutzverbände und schützen den Kunden des Online-Shops vor den typischen Risiken des Internetkaufs, wie z.B. Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen, intransparente Preisang | europäischen Gesetzen und berücksichtigen aktuelle Urteile und viele | Forderungen | der Verbraucherschutzverbände und schützen den Kunden des Online-Sho | Ostermann Handels Gmb | |
| he des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. | btretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der | Forderung | ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzu | ||
| ßerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sic | inziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die | Forderung | selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtu | ||
| . Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer. § 5 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die | er realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde | Forderung | um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherhei | ||
| gen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. 11. Wi | btretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der | Forderung | ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, s | ||
| ch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. 11. Widerrufsbelehrung Nachfolgend erhalten Sie eine B | mer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die | Forderung | selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtu | ||
| retenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Ist die Einzugsermächtigung widerrufen, ist der Kunde verpflichtet, uns auf Anforderung sämtliche für die Einziehung der Forderung erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die dafür erforderlichen Unterlagen, einschließlich eines Verzeichnisses aller Eigentumsvorbehaltswaren und abgetretenen Forderungen, zu übergeben. | nde verpflichtet, uns auf Anforderung sämtliche für die Einziehung der | Forderung | erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die dafür erforderlichen Unt | Aschendorff Verlag GmbH & Co. KG | |
| r VIVA LA FRESH am Kaufgegenstand vorgenommen, so erlischt damit jedweder Gewährleistungsanspruch des Kunden. Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderung des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird, es sei denn dass die Änderung für den | ons- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf | Forderung | des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit | Firma VIVA LA FRESH | |
| . 7. Eigentumsvorbehalt Sämtliche von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung Eigentum der VIVA LA FRESH. Die Forderung des Kunden aus dem Weiterverkauf unserer noch nicht bezahlten Ware wird bereits jetzt zur Sicherung an uns abgetreten. Für den Fall, dass die Ware mit anderen, nicht uns gehörenden Waren ve | r Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung Eigentum der VIVA LA FRESH. Die | Forderung | des Kunden aus dem Weiterverkauf unserer noch nicht bezahlten Ware wi | Firma VIVA LA FRESH | |
| tenen Forderungen solange einzuziehen, wie er seiner Zahlungspflicht uns gegenüber nachkommt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der von uns gelieferten Ware oder eine Abtretung der Forderung aus dem Weiterverkauf dieser Ware ist erst nach vollständiger Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen zulässig. Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Vorbehalt | erungsübereignung der von uns gelieferten Ware oder eine Abtretung der | Forderung | aus dem Weiterverkauf dieser Ware ist erst nach vollständiger Bezahlu | Firma VIVA LA FRESH | |
| beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa. Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens | nstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige | Forderung | auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen | POCO Einrichtungsmärkte GmbH | |
| Ware zu erfolgen. 5. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung auch nach Weiterverkauf derselben, unser Eigentum. Bei Verwendung, Verkauf oder sonstige Abtretung geht die Forderung auf uns über, bis unsere Forderungen bezahlt sind. 6. Kundendienstaufträge Bei verspäteter Absage bzw. Nichtantreffen des Auftraggebers werden die Aufwendungen hierfür in Rechnung gestellt. | ser Eigentum. Bei Verwendung, Verkauf oder sonstige Abtretung geht die | Forderung | auf uns über, bis unsere Forderungen bezahlt sind. 6. Kundendienstauf | ||
| ungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche. 4. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. § 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Audio-Dateien 1. eBook.de verschafft dem Kunden an eBooks und Audiodateien kein Eigentum. Der K | üche. 4. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine | Forderung | unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. § 5 Nutzungsvoraus | ||
| ausgewiesenen Versandkosten sind sofort ohne Abzüge mit der Bestellung fällig, auch wenn es sich um eine Teillieferung handelt. c) Eine Aufrechnung Deinerseits ist nur zulässig, wenn Deine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. d) Solltest Du in Zahlungsverzug kommen, so ist die Libresco GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem von der Europäis | handelt. c) Eine Aufrechnung Deinerseits ist nur zulässig, wenn Deine | Forderung | unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. d) Solltest Du in Z | Libresco GmbH | |
| s eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser Forderungen zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. § 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Audiodateien 1. Der Verkäufer verschafft dem Kunden an eBooks und Audiodateien kein Eigentum. | en. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine | Forderung | unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. § 5 Nutzungsvorauss | ||
| de ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass auf dem von ihm angegebenen Bankkonto die entsprechende Deckung vorhanden ist. Im Fall einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift: i. kann die Forderung von HORNBACH an InterCard abgetreten werden; ii. ermächtigt der Kunde InterCard, den Betrag zzgl. der entstandenen Kosten innerhalb von 45 Tagen erneut von diesem Konto mittels SEPA-Lastsch | Im Fall einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift: i. kann die | Forderung | von HORNBACH an InterCard abgetreten werden; ii. ermächtigt der Kunde | Hornbach Baumarkt AG | |
| haltsware) bleibt Eigentum von HORNBACH, bis alle Forderungen erfüllt sind, die HORNBACH gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen. Besteht ein Kontokorrent, so besteht die zu sichernde Forderung aus der jeweiligen Saldoforderung. ii. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden | ünftig zustehen. Besteht ein Kontokorrent, so besteht die zu sichernde | Forderung | aus der jeweiligen Saldoforderung. ii. Der Kunde ist verpflichtet, di | Hornbach Baumarkt AG | |
| uss bestimmter Zahlungsarten vor. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Bei Nichtzahlung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum leiten wir die Forderung an unseren Rechnungskaufs-Dienstleister die Firma Domnowski Inkasso GmbH, 45127 Essen weiter. Hierdurch entstehende Mehrkosten sind von Ihnen zu tragen. Bonitätsprüfung und Scoring Sofern w | i Nichtzahlung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum leiten wir die | Forderung | an unseren Rechnungskaufs-Dienstleister die Firma Domnowski Inkasso G | ORSAY GmbH | |
| behaltsware zusammen mit anderen Gegenständen weiter veräußert, ohne dass für die Vorbehaltsware ein Einzelpreis vereinbart wurde, so tritt der Kunde an Hitseller mit Vorrang vor der übrigen Forderung denjenigen Teil der Gesamtpreisforderung ab, der dem von Hitseller in Rechnung gestellten Preis der Vorbehaltsware entspricht. Sofern Hitseller ein berechtigtes Interesse glaubhaft macht, h | art wurde, so tritt der Kunde an Hitseller mit Vorrang vor der übrigen | Forderung | denjenigen Teil der Gesamtpreisforderung ab, der dem von Hitseller in | GLOBUS hitseller Gmb | |
| hen neuen Sache tritt der Kunde der Hitseller hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber ab. Die an Hitseller abgetretene Forderung ist vorrangig zu befriedigen. Hinsichtlich der Einziehungsermächtigung sowie der Voraussetzungen ihres Widerrufs gilt die obige Regelung über abgetretene Kaufpreisforderungen entsprechend. | t allen Nebenrechten sicherungshalber ab. Die an Hitseller abgetretene | Forderung | ist vorrangig zu befriedigen. Hinsichtlich der Einziehungsermächtigun | GLOBUS hitseller Gmb | |
| Regelung über abgetretene Kaufpreisforderungen entsprechend. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Kunden mit Grundstücken oder beweglichen Sachen verbunden wird, tritt der Kunden seine Forderung , die ihm als Vergütung für die Verbindung zusteht, mit allen Nebenrechten sicherungshalber in Höhe des Verhältnisses des Wertes der verbundenen Vorbehaltsware zu den übrigen verbundenen War | stücken oder beweglichen Sachen verbunden wird, tritt der Kunden seine | Forderung | , die ihm als Vergütung für die Verbindung zusteht, mit allen Nebenrec | GLOBUS hitseller Gmb | |
| treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. c) Bei Verbindung und Vermischung d | ns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der | Forderung | ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsge | ||
| ehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen ve | n nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die | Forderung | selbst einzuziehen. c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehalt | ||
| itpunkt der Verarbeitung. d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 4 Gewährleistung (1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. (2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt | eben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde | Forderung | um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheit | ||
| erungen aufzurechnen, auch dann nicht, wenn Gewährleistungsansprüche gegen uns geltend gemacht werden, außer, der Käufer verrechnet mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung . Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. (3) Die Gefahr der Übermittlung des Rechnungsbetrag | verrechnet mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten | Forderung | . Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, | ||
| e Bargeld als Zahlungsmittel für unsere zero Produkte akzeptiert. Mit dem Aufladen der Giftcard erwerben Sie gegen die zero Clothing GmbH & Co. KG, Konsul-Smidt-Straße 8G, 28217 Bremen, eine Forderung in der Höhe, die durch die Giftcard verkörpert wird. Eine Verzinsung der Forderung erfolgt nicht. Sie können die zero Giftcard in allen teilnehmenden Stores und im Online-Shop beim Kauf un | ero Clothing GmbH & Co. KG, Konsul-Smidt-Straße 8G, 28217 Bremen, eine | Forderung | in der Höhe, die durch die Giftcard verkörpert wird. Eine Verzinsung | ||
| der Giftcard erwerben Sie gegen die zero Clothing GmbH & Co. KG, Konsul-Smidt-Straße 8G, 28217 Bremen, eine Forderung in der Höhe, die durch die Giftcard verkörpert wird. Eine Verzinsung der Forderung erfolgt nicht. Sie können die zero Giftcard in allen teilnehmenden Stores und im Online-Shop beim Kauf unserer Ware, auch in Teilbeträgen, einlösen. Der Kaufpreis wird vom Guthaben auf Ihr | der Höhe, die durch die Giftcard verkörpert wird. Eine Verzinsung der | Forderung | erfolgt nicht. Sie können die zero Giftcard in allen teilnehmenden S | ||
| e hieraus gegenüber seinen Geschäftspartnern entstehenden Forderungen tritt er hiermit uns bereits jetzt ab. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. 3.) Wird die | die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der | Forderung | ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, s | ||
| stehenden Forderungen tritt er hiermit uns bereits jetzt ab. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. 3.) Wird die Ware vom Käufer be- oder verarbeitet, erstreckt | fer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die | Forderung | selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen | ||
| ichtungen, so ist er verpflichtet, alle der Bank zur zweckentsprechenden Verfolgung ihrer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen, die in einem angemessenen Verhältnis zur geltend gemachten Forderung stehen. Bleibt die Mahnung erfolglos, ist die Bank berechtigt, ein Inkassobüro oder Rechtsanwälte mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Die hierdurch entstehenden Kosten sind zu | u ersetzen, die in einem angemessenen Verhältnis zur geltend gemachten | Forderung | stehen. Bleibt die Mahnung erfolglos, ist die Bank berechtigt, ein In | Mömax Deutschland GmbH | |
| die in einem angemessenen Verhältnis zur geltend gemachten Forderung stehen. Bleibt die Mahnung erfolglos, ist die Bank berechtigt, ein Inkassobüro oder Rechtsanwälte mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Die hierdurch entstehenden Kosten sind zu erstatten, im Falle der Einschaltung eines Inkassobüros maximal bis zur Höhe der nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) berec | berechtigt, ein Inkassobüro oder Rechtsanwälte mit der Beitreibung der | Forderung | zu beauftragen. Die hierdurch entstehenden Kosten sind zu erstatten, | Mömax Deutschland GmbH | |
| s eigene Forderungen ein. Der Verkäufer ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung dieser Forderungen zu beauftragen. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. § 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Audiodateien 1. Der Verkäufer verschafft dem Kunden an eBooks und Audiodateien kein Eigentum. | en. 5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine | Forderung | unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. § 5 Nutzungsvorauss | ||
| Vorbehaltsware zusammen mit anderen Gegenständen weiter veräußert, ohne dass für die Vorbehaltsware ein Einzelpreis vereinbart wurde, so tritt der Käufer Motraxx mit Vorrang vor der übrigen Forderung denjenigen Teil der Gesamtpreisforderung ab, der dem von Motraxx in Rechnung gestellten Preis der Vorbehaltsware entspricht. 7.4.2 Bei Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses hat der | einbart wurde, so tritt der Käufer Motraxx mit Vorrang vor der übrigen | Forderung | denjenigen Teil der Gesamtpreisforderung ab, der dem von Motraxx in R | Firma MOTRAXX ELEKTROGERAETE GmbH | |
| den, so tritt der Käufer, ohne dass es wei- Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma MOTRAXX ELEKTROGERAETE GmbH Stand 05.2009/GN terer besonderer Erklärungen bedarf, auch seine Forderung , die ihm als Vergütung für die Verbindung zusteht, mit allen Nebenrechten sicherungshalber in Höhe des Verhältnisses des Wertes der verbundenen Waren zum Zeitpunkt der Verbindung an Motraxx | GmbH Stand 05.2009/GN terer besonderer Erklärungen bedarf, auch seine | Forderung | , die ihm als Vergütung für die Verbindung zusteht, mit allen Nebenrec | Firma MOTRAXX ELEKTROGERAETE GmbH |
Notes:
1 Where to start a query
2Smart Searcht breaks the user's input into individual words and then matches those words in any position and in any order in the table (rather than simple doing a simple string compare)
3Regular Expressions can be used to initialize advanced searches. In the regular expression search you can enter regular expression with various wildcards such as:
- Start of the line ^
- Any character .
- Any character in the range between characters N and P [M-P]
- End of the line 33/li>
- Also you can use operators:
- Character/strings that repeats 0 or more times - operator *
- Character/strings that repeats 1 or more times - operator +
- Character that may but does not need to appear in the sequence - operator ?