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ichkeit hinter das Licht geführt hat, sei „frustrierend und unwahr“. Mehr zum Thema Larry Page über Ausspähung: Google sorgt sich um die Demokratie NSA-Affäre: Bundestag setzt Untersuchungsausschuss ein Amazon-Gründer Jeff Bezos: „Amazon ist ein guter Arbeitgeber in Deutschland“ | sorgt sich um die Demokratie NSA-Affäre: Bundestag setzt | Untersuchungsausschuss | ein Amazon-Gründer Jeff Bezos: „Amazon ist ein guter Arb | Frankfurter Allgemeine Zeitung | |
tz und der Militärische Abschirmdienst MAD sollten ihre Aufgaben und Möglichkeiten weitgehend offenlegen. Mascolo macht in der "FAZ" einen anderen Vorschlag: einen europäischen Untersuchungsausschuss , der zunächst einmal offenlegt, wer eigentlich wen wie überwacht. Auch die geplante Europäische Datenschutzrichtlinie könnte theoretisch helfen. Doch solange Europas Regierunge | in der "FAZ" einen anderen Vorschlag: einen europäischen | Untersuchungsausschuss | , der zunächst einmal offenlegt, wer eigentlich wen wie üb | Spiegel | |
zwischen den Diensten vorsichtig als "möglicherweise vorteilhaft" bezeichnete, kritisierte er, dass die Kooperation ohne Kontrolle durch deutsche Aufsichtsgremien geschehe. Der Untersuchungsausschuss könne dazu mehr Aufklärung bringen, hofft Snowden. Die deutschen Dienste gehören nach Angaben des Whistleblowers neben den Niederlanden und Schweden zu den Hauptzielen von spezi | e Kontrolle durch deutsche Aufsichtsgremien geschehe. Der | Untersuchungsausschuss | könne dazu mehr Aufklärung bringen, hofft Snowden. Die de | Heise | |
r Eile. Die Koalition will die Entscheidung hinauszögern. Der Streit zwischen Koalition und Opposition über eine Vernehmung des Ex-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden im NSA- Untersuchungsausschuss spitzt sich zu. Die Koalitionsfraktionen bemühten sich am Donnerstag in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Gremiums darum, die Entscheidung zu vertagen. Die Opposition wollte | ung des Ex-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden im NSA- | Untersuchungsausschuss | spitzt sich zu. Die Koalitionsfraktionen bemühten sich am | Heise | |
luss auf die Zeit nach der USA-Reise von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Anfang Mai zu verschieben. Die Sitzung wurde mehrfach unterbrochen, um rechtliche Fragen zu klären. Im NSA- Untersuchungsausschuss herrscht Streit über die Anhörung des Whistleblowers Edward Snowden. Bild: dpa, Wikileaks Der Ausschuss soll die Vorgänge um die Ausforschung durch US-Geheimdienste aufarbeiten | fach unterbrochen, um rechtliche Fragen zu klären. Im NSA- | Untersuchungsausschuss | herrscht Streit über die Anhörung des Whistleblowers Edwa | Heise | |
eine Vernehmung Edward Snowdens in Moskau - und mit den USA soll über die Dokumente für den NSA-Ausschuss verhandelt werden. Die Opposition zeigt sich über beides empört. Im NSA- Untersuchungsausschuss spitzt sich der Streit um eine Vernehmung des NSA-Enthüllers Edward Snowden und um die Vorlage von Akten zu. Mit ihrer Mehrheit beschlossen Union und SPD in einer Sitzung des Gr | den. Die Opposition zeigt sich über beides empört. Im NSA- | Untersuchungsausschuss | spitzt sich der Streit um eine Vernehmung des NSA-Enthüll | Heise | |
rücken. Die Europawahl im Mai 2014 wird mehr und mehr zum Schicksalstag für einige wichtige Entscheidungen und Berichte dieser Legislaturperiode. So soll etwa der Bericht im NSA- Untersuchungsausschuss im März im Plenum abgestimmt werden. Eine Befragung von Edward Snowden, für die die Abgeordneten am gestrigen Donnerstag gestimmt haben, würde den Bericht vervollständigen. Wenn | dieser Legislaturperiode. So soll etwa der Bericht im NSA- | Untersuchungsausschuss | im März im Plenum abgestimmt werden. Eine Befragung von E | Heise | |
uch in anderen Zusammenhängen die Position der US-Regierung unterstützen. Albrecht unterstrich, dass die Situation für Snowden in Russland unsicher sei. Außerdem sollten aus dem Untersuchungsausschuss um Echelon die richtigen Schlüsse gezogen werden. 2001 hatte das europäische Parlament die Überwachung durch das weltweite Spionagenetz Echelon untersucht. Wegen der Ereignisse | nowden in Russland unsicher sei. Außerdem sollten aus dem | Untersuchungsausschuss | um Echelon die richtigen Schlüsse gezogen werden. 2001 ha | Heise | |
Untersuchungsausschuss als Zeuge unerwünscht Edward Snowden ist vorerst nicht als Zeuge im Bundestagsausschuss erwünscht. Ein Fehler, glaubt der Journalist Glenn Greenwald. Ohne den Ex-NSA-Mitarbeiter | n auf Protestplakaten: Bisher ist der US-Informant im NSA- | Untersuchungsausschuss | als Zeuge unerwünscht Edward Snowden ist vorerst nicht al | Spiegel | |
ihrer Untersuchung geben - allein aus dem Grund, dass sie nicht den politischen Willen aufbringen konnten, Snowden hierher zu bringen." Die Personalie Edward Snowden ist im NSA- Untersuchungsausschuss höchst umstritten. Wegen des Streits hatte Clemens Binniger nach wenigen Tagen den Vorsitz des Gremiums aufgegeben. Am Donnerstag musste die Sitzung des NSA-Ausschusses wegen he | er zu bringen." Die Personalie Edward Snowden ist im NSA- | Untersuchungsausschuss | höchst umstritten. Wegen des Streits hatte Clemens Binnig | Spiegel | |
gsvorteile bei anstehenden Klimakonferenzen zu erzielen. Auch die NSA spioniert in diesem Bereich, wie Anfang des Jahres bekannt wurde. ZEIT ONLINE hat eine Themenseite zum NSA- Untersuchungsausschuss des Bundestages eingerichtet. Die Geschichte des Skandals Im Juni 2013 begannen der britische Guardian und die amerikanische Washington Post, geheime Dokumente zu veröffentlich | bekannt wurde. ZEIT ONLINE hat eine Themenseite zum NSA- | Untersuchungsausschuss | des Bundestages eingerichtet. Die Geschichte des Skandal | Die Zeit | |
Untersuchungsausschuss beschließt Anhörung von Edward Snowden Der NSA-Untersuchungsausschuss hat einstimmig beschlossen, Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen. Ob er in Deutschland, Russland oder per | 08.05.2014 13:01 NSA- | Untersuchungsausschuss | beschließt Anhörung von Edward Snowden Der NSA-Untersuchu | Heise | |
Untersuchungsausschuss hat einstimmig beschlossen, Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen. Ob er in Deutschland, Russland oder per Videoschalte befragt werden soll, darüber sind sich Opposition und Gr | sausschuss beschließt Anhörung von Edward Snowden Der NSA- | Untersuchungsausschuss | hat einstimmig beschlossen, Edward Snowden als Zeugen zu | Heise | |
eutschland, Russland oder per Videoschalte befragt werden soll, darüber sind sich Opposition und Große Koalition weiter uneinig. Kommt er nach Deutschland? Bild: dpa, Ho Der NSA- Untersuchungsausschuss des Bundestags will den NSA-Whistleblower Edward Snowden vernehmen. Das beschloss der Ausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen, wie die Obfrau der Linken Martina Renner am Don | uneinig. Kommt er nach Deutschland? Bild: dpa, Ho Der NSA- | Untersuchungsausschuss | des Bundestags will den NSA-Whistleblower Edward Snowden | Heise | |
em Ausschuss zu befragen. Die Regierungsparteien dagegen bezweifeln, dass der Amerikaner entscheidende Informationen zur Aufklärung des Spionageskandals beitragen könne. Der NSA- Untersuchungsausschuss vertagte am Donnerstag eine Entscheidung darüber. Linke-Chefin Katja Kipping forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, sich bei ihrem Amerika-Besuch Anfang Mai für Snowden ei | Aufklärung des Spionageskandals beitragen könne. Der NSA- | Untersuchungsausschuss | vertagte am Donnerstag eine Entscheidung darüber. Linke- | Frankfurter Allgemeine Zeitung | |
l (CDU) auf, sich bei ihrem Amerika-Besuch Anfang Mai für Snowden einzusetzen. Merkel solle bei Präsident Barack Obama freies Geleit für den Fall verlangen, dass Snowden vor dem Untersuchungsausschuss aussagen sollte, sagte Kipping dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag). „Mit dem feigen Duckmäusertum vor den Amerikanern muss endlich Schluss sein.“ Die Amerikaner suchen Snowden | reies Geleit für den Fall verlangen, dass Snowden vor dem | Untersuchungsausschuss | aussagen sollte, sagte Kipping dem „Kölner Stadt-Anzeiger | Frankfurter Allgemeine Zeitung | |
ßte Skandal um einen deutsch-amerikanischen Doppelagenten in der Nachkriegsgeschichte“. Mehr zum Thema Spionageverdacht: BND-Mitarbeiter als mutmaßlicher Doppelagent verhaftet Untersuchungsausschuss : Drake bezeichnet BND als „Wurmfortsatz der NSA“ Binney spricht von „totalitärem“ Ansatz der NSA Schlimm daran (wenn es stimmt) wäre vor allem, wenn die Geheimnisse eines parl | : BND-Mitarbeiter als mutmaßlicher Doppelagent verhaftet | Untersuchungsausschuss | : Drake bezeichnet BND als „Wurmfortsatz der NSA“ Binney | Frankfurter Allgemeine Zeitung | |
ns vor NSA-Untersuchungsauschuss ab Die Bundesregierung prüfe nach wie vor, ob Edward Snowden eine politische Straftat begangen habe, heißt es in einer Stellungnahme für den NSA- Untersuchungsausschuss . Die Bundesregierung hält weiterhin nichts davon, den NSA-Whistleblower Edward Snowden in Berlin zu befragen. Dies machte sie in einer Stellungnahme für den NSA-Untersuchungsaus | egangen habe, heißt es in einer Stellungnahme für den NSA- | Untersuchungsausschuss | . Die Bundesregierung hält weiterhin nichts davon, den NSA | Heise | |
uchungsausschuss. Die Bundesregierung hält weiterhin nichts davon, den NSA-Whistleblower Edward Snowden in Berlin zu befragen. Dies machte sie in einer Stellungnahme für den NSA- Untersuchungsausschuss des Bundestages klar: "Angesichts der Tatsache, dass Herr Snowden bereits Fragen des Europäischen Parlaments und des Europarates beantwortet hat, geht die Bundesregierung nach w | ragen. Dies machte sie in einer Stellungnahme für den NSA- | Untersuchungsausschuss | des Bundestages klar: "Angesichts der Tatsache, dass Herr | Heise | |
gäbe es möglicherweise ein Auslieferungshindernis. Über Interpol sei Snowden bislang jedoch nicht zur Fahndung ausgeschrieben. Die Opposition aus Grünen und Linken pocht im NSA- Untersuchungsausschuss auf eine Vernehmung Snowdens in Berlin. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hatte angesichts neuer Enthüllungen über das Vorgehen der NSA betont, die Politik sei de | rieben. Die Opposition aus Grünen und Linken pocht im NSA- | Untersuchungsausschuss | auf eine Vernehmung Snowdens in Berlin. Die Grünen-Frakti | Heise | |
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hatte angesichts neuer Enthüllungen über das Vorgehen der NSA betont, die Politik sei den Bürgern eine sorgfältige Aufklärung im NSA- Untersuchungsausschuss schuldig: "Dafür brauchen wir Edward Snowden als Zeugen in Berlin." Die Opposition will nun prüfen, ob sie vor das Bundesverfasssungsgericht in Karlsruhe zieht, um Snowden doch | olitik sei den Bürgern eine sorgfältige Aufklärung im NSA- | Untersuchungsausschuss | schuldig: "Dafür brauchen wir Edward Snowden als Zeugen i | Heise | |
Eckardt, hat die neuesten Enthüllungen im Skandal um den US-Geheimdienst NSA als "unfassbar" und "absolut erschreckend" bezeichnet. "Ich finde, im Europa-Parlament muss es einen Untersuchungsausschuss geben, der das klärt, der das aufklärt", sagte sie im ARD-'Bericht aus Berlin'. Gefragt sei auch die deutsche Bundesregierung, "die sehr deutlich gegenüber den USA, auch Großbri | bezeichnet. "Ich finde, im Europa-Parlament muss es einen | Untersuchungsausschuss | geben, der das klärt, der das aufklärt", sagte sie im ARD | Süddeutsche Zeitung | |
Botschaft in Moskau hält der Ausschussvorsitzende für „problematisch“ und die Frage des politischen Asyls im Rahmen eines Botschaftsaufenthalts sei „juristisch heikel“. Der NSA- Untersuchungsausschuss des Bundestags hatte am vergangenen Donnerstag einstimmig beschlossen, Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen. Ob er in Deutschland, Russland oder per Videoschalte befragt werde | es Botschaftsaufenthalts sei „juristisch heikel“. Der NSA- | Untersuchungsausschuss | des Bundestags hatte am vergangenen Donnerstag einstimmig | Heise |
Notes:
1 Where to start a query
2Smart Searcht breaks the user's input into individual words and then matches those words in any position and in any order in the table (rather than simple doing a simple string compare)
3Regular Expressions can be used to initialize advanced searches. In the regular expression search you can enter regular expression with various wildcards such as: